Urteile und Informationen zu Rechtsfragen

In einem Verfahren zwischen einem Arzt und einer Krankenversicherung ging es um Streitigkeiten bei der Abrechnung einer neurologischen Operation an der Halswirbelsäule. Hierbei stellte ein Sachverständiger fest, dass die betreffende Arztrechnung die GOÄ - Nummern 2577 und 2589 statt der richtigen 2574 und 2282 enthielt und der Arzt tatsächlich eine...      [mehr]

Ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitverhältnis wegen der Betriebsgröße nicht unter das Kündigungsschutzgesetz fällt, ist nicht vollkommen rechtlos gestellt. Ein Arbeitgeber muss auch in einem Kleinbetrieb ein Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme berücksichtigen. Eine Kündigung, die dieses Gebot nicht beachtet, verstößt gegen den Grundsatz von Treu und ...      [mehr]

Das Arbeitsgericht Frankfurt hat festgestellt: Nach einer Abmahnung darf einem Arbeitnehmer nicht sofort gekündigt werden. Die Richter gaben damit der Klage eines Regionalleiters gegen ein EDV-Unternehmen statt und erklärten die wegen «beharrlicher Arbeitsverweigerung» ausgesprochene fristlose Kündigung für gegenstandslos. Nachdem er offenbar mehre...      [mehr]